Berlin. Die Digital-Verordnungen DSA und DMA nimmt der Handelsverband Deutschland (HDE) in den öffentlichen Blick. Er fordert die Europäische Kommission zur Durchsetzung der Verordnungen über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) und über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) auf. Der Grund, so der Handelsverband: „Mit den Verordnungen führte die EU neue Wettbewerbs- und Verbraucherregeln für digitale Plattformen ein, um Verbraucherinnen und Verbraucher besser zu schützen und für einen fairen Wettbewerb im digitalen Markt zu sorgen.“
DSA und DMA: Die Anzeige von Suchmaschinenergebnissen und die gleichberechtigte Darstellung von Werbung als Herausforderungen
„Die beiden Verordnungen stehen damit nun vor ihren Lackmustests. Um das Fundament für die digitale Souveränität Europas zu legen, müssen die beiden digitalen Verordnungen jetzt auch konsequent durchgesetzt werden“, betont Stephan Tromp. Er ist stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer. Die Europäische Kommission müsse deshalb die Durchsetzung von der Verordnungen gegenüber den großen Tech-Konzernen und Plattformen aus Nordamerika und Asien sicherstellen. Erst das um ermögliche einen fairen Wettbewerb in Europa. „Hierbei geht es etwa um die Anzeige von Suchmaschinenergebnissen. Hinzu kommen dort die gleichberechtigte Darstellung von Werbung oder auch der Umgang mit sehr großen Online-Plattformen“, so Tromp dazu weiter.
DSA und DMA: Einheitliche, rechtssichere und verlässliche Umsetzung als dringende Aufgabe für den fairen Wettbewerb in Europa
Aus Sicht des HDE sind die beiden digitalen Verordnungen deshalb richtungsweisend. „Die Durchsetzung der beiden Richtlinien wird damit letztlich den Weg für die Durchsetzung der KI-Verordnung weisen. Auch hier wird es auf eine einheitliche, rechtssichere und verlässliche Umsetzung ankommen“, erklärt der stellvertretende HDE-Hauptgeschäftsführer dazu.
[Text/Foto: HDE]
