Berlin. Zur Digitalisierung und Innenstadt mahnt der Handelsverband Deutschland (HDE) mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen an, die ministeriellen Strukturen in den Bereichen zu überdenken. In beiden Themengebieten bestehe in der neuen Legislaturperiode aus HDE-Sicht großer Handlungsbedarf. Diesem sei mit einer Bündelung und Stärkung der Kompetenzen auf Ebene der Ministerien, zu begegnen. Der Handelsverband fordert daher die Einrichtung eines Digitalministeriums sowie die Verankerung der Zuständigkeiten für alle Innenstadtthemen in nur einem Ministerium.
Digitalisierung und Innenstadt: Digitalisierung und Belebung der Innenstädte als zentrale Handlungsfelder der künftigen Bundesregierung
„Die Digitalisierung und unsere Innenstädte zählen zu den zentralen Handlungsfeldern der künftigen Bundesregierung. Ihre Bedeutung muss sich in den ministeriellen Strukturen widerspiegeln“, betont dazu HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Nur die Schaffung eines starken Ministeriums werde der Herausforderung der Digitalisierung gerecht. „Um das Mammutprojekt der Digitalisierung endlich erfolgreich voranzutreiben, braucht es deshalb ein unabhängiges Ministerium“, so Genth weiter. Dieses könne dadurch Taktgeber für die gesamte Digitalisierung sein. Das gelte deshalb nicht allein für die Innenstadt. Auch für die Regierung, die Ministerien sowie die gesamte öffentliche Hand könne das wichtige Impulse setzen.
Digitalisierung und Innenstadt: Die Wiederbelebung der Innenstädte darf nicht an bürokratischen Strukturen scheitern
Zudem findet der HDE, dass es wichtig ist, auch die ministeriellen Zuständigkeiten im Bereich Innenstadt anzupassen. Bislang verteilten die Kompetenzen über mehrere Ministerien. Der HDE spricht sich deshalb für eine Bündelung der Zuständigkeiten aus.
„Unsere Innenstädte aus der pandemiebedingten Krise zu führen, ist eine Zukunftsaufgabe. Sie zu bewältigen, darf nicht an bürokratischen Strukturen scheitern“, betont deshalb Genth . Wichtig sei daher, alle Aufgaben, Themenfelder, Aktionen und Initiativen an einem Ort zu koordinieren. Hierzu könne etwa auch die Einrichtung eines Bundesinstituts Innenstadt beitragen, welches die Zusammenarbeit und Einbindung aller Stadtakteure fördert.
[Text/Bild: HDE]
