Berlin. Der Beirat Innenstadt, in dem unter anderem der Handelsverband Deutschland (HDE) mitwirkt, übergab im Februar Empfehlungen zur Innenstadtentwicklung an das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Mit Blick auf die Bundestagswahl forderte der HDE dabei, dass sich auch die künftige Bundesregierung intensiv der Entwicklung der Stadtzentren widmen solle. Er empfahl zudem, dass sich diese hierbei an den vom Beirat Innenstadt zusammengetragenen Ansätzen orientieren möge.
Arbeit vom Beirat Innenstadt soll die Innenstadtentwicklung in Deutschland langfristig begleiten
„Die Empfehlungen des Beirats müssen die Grundlage für die Innenstadtentwicklung in Deutschland sein und über diese Legislaturperiode hinaus die Richtung vorgeben“, betonte dazu HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Er forderte deshalb die neue Bundesregierung auf, die wertvollen Erkenntnisse und Anregungen der dem Beirat Innenstadt angehörenden innerstädtischen Akteure in die politische Arbeit der nächsten Jahre einfließen zu lassen. „Die Zukunft unserer Innenstädte zu gestalten, ist damit eine der zentralen Aufgaben der künftigen Bundesregierung. Das muss sich auch in der ministeriellen Struktur widerspiegeln. Starke Stadtzentren brauchen deshalb ein starkes Bundesministerium“, so Genth weiter. Der dynamische Transformationsprozess in den Innenstädten erfordert hierbei die Bündelung von Ressourcen und Zuständigkeiten in einem eigenen Bundesministerium. Dadurch könnten Rechtsrahmen, Maßnahmen und Förderangebote passgenauer entwickelt und umgesetzt werden.
Der Beirat Innenstadt etablierte und bewährte sich als Plattform des Austauschs und als übergreifendes Beratungsgremium
Neben der eigenständigen Struktur eines für innerstädtische Angelegenheiten zuständigen Bundesministeriums muss aus Sicht des HDE zudem der Beirat als beratendes Gremium erhalten und weiterentwickelt werden. „Das Gremium etablierte und bewährte sich in den vergangenen Jahren als Plattform des Austauschs“, so Genth. Er bringe Lösungen für die Herausforderungen der Stadtzentren hervor und gebe zielgerichtete Empfehlungen an das zuständige Bundesressort. „Um Leitlinien für eine erfolgreiche Innenstadtentwicklung zu erarbeiten, müssen alle beteiligten Akteure frühzeitig auf Bundesebene eingebunden werden. Der Beirat ist als übergreifendes Beratungsgremium unverzichtbar“, betont Genth deshalb.
Innenstadtstrategie vom Beirat Innenstadt als gemeinsame Arbeitsgrundlage nutzen
Der HDE spricht sich dafür aus, die von den Mitgliedern des Beirats Innenstadt entwickelte Innenstadtstrategie als gemeinsame Arbeitsgrundlage zu nutzen und weiterzuentwickeln. „Die Innenstadtstrategie enthält grundsätzliche Ziele und Maßnahmen für die Innenstadtentwicklung. Darauf lässt sich in Zukunft aufbauen“, so Genth weiter. Sinnvoll sei etwa, die strategischen Ansätze ressortübergreifend auszurichten und neben einer Vertiefung der Themen Sauberkeit, Sicherheit, Service, Digitalisierung, künstliche Intelligenz sowie Mobilität auch Praxisbeispiele aus den Kommunen aufzunehmen.
Zu den Empfehlungen des Beirats Innenstadt
[Text/Bild: HDE]
